Fünf Jahre Osterweiterung
Am 1. Mai feierte die EU den fünften Jahrestag ihrer bisher größten Erweiterung. Am 1. Mai 2004 traten zehn Länder der EU bei – Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern. Mit der Osterweiterung ist die EU von 15 auf 25 Mitglieder gewachsen. Dies bedeutete auf einen Schlag 73 Millionen neue Bürger und neun weitere Amtssprachen. Außerdem hat sich die EU-Außengrenze um nahezu 1 000 Kilometer nach Osten verschoben und Europa nach Jahrzehnten der Teilung durch den kalten Krieg wiedervereint.  mehr

Vielfalt erfordert fairen Wettbewerb
Die neue Ausgabe des Magazins mopinio liegt vor. Unter dem Titelthema „Vielfalt erfordert fairen Wettbewerb“ wird über Hintergründe und die Aktivitäten von mobifair zum Themenbereich Ausschreibungen und Auftragsvergabe berichtet. Weitere Schwerpunkte in dieser Ausgabe sind die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei unregelmäßigem Schicht- und Wechseldienst und die mobifair-Studie über die Leiharbeit in Deutschlands Mobilitätsbranche. Auch in diesem Heft werden Enthüllungen durch mobifair im Zusammenhang mit Lohndrückerei und Missachtungen von Vorschriften und Gesetzen aufgezeigt.  mehr

EU-Parlament will Staukosten in Maut einbeziehen
Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat in Erster Lesung die Revision der EU-Wegekostenrichtlinie angenommen. Nach dem Votum des Verkehrsausschusses soll es EU-Mitgliedstaaten ermöglicht werden, den Lastwagen ab dem Jahr 2011 auch die Kosten zu berechnen, die sie durch Staus, Lärm und Luftverschmutzung verursachen. Bisher war es den EU-Mitgliedsstaaten lediglich möglich, die Infrastrukturkosten auf die Mautgebühren anzurechnen. Die Einführung einer LKW-Maut sowie die Anrechnung der externen Kosten bleiben jedoch weiterhin den Mitgliedsstaaten überlassen. Die EU-Staaten können diese Kosten auf die Maut anrechnen, sind jedoch nicht dazu verpflichtet. Die Vorlage geht nun an den Ministerrat, der in dieser Frage zerstritten ist.  mehr

Aufweichung der Arbeitszeitrichtlinie abgelehnt
Der Ausschuss für Beschäftigung und Soziales des Europäischen Parlaments (EP) hat sich in Brüssel dafür ausgesprochen, dass auch die selbstständigen Berufskraftfahrer in die Arbeitszeitregeln einbezogen werden werden. Damit widersprach der federführende Ausschuss eine Empfehlung des EP-Verkehrsausschusses, der dem Vorschlag der EU-Kommission gefolgt war, die selbstständigen Bus- und Lkw-Fahrer von der Arbeitszeitordnung frei zu stellen.   mehr

Sparpaket - vida fordert genaue Zahlen
ÖBB-Chef Peter Klugar will 100 Millionen Euro in den kommenden eineinhalb Jahren bei den ÖBB einsparen. Dies soll ohne Kurzarbeit oder Kündigungen möglich sein. Mit der Gewerkschaft will Kluger jedoch über mehr Flexibilität beim Einsatz der Mitarbeiter verhandeln. So sollen Mitarbeiter vom Güterverkehr in der Infrastruktur arbeiten können. Dort werden in diesem Jahr fast zwei Milliarden Euro investiert, während im Güterverkehr Einbußen von mindestens 15 Prozent drohen.  mehr

Dividendenzahlung stoppen – Arbeitsplätze sichern
Verkehrsgewerkschaften in Großbritannien appellieren an ihre Regierung, im Hinblick auf Stellenabbau, Streichung von Diensten sowie Kürzungen in den Bereichen Infrastrukturinstandhaltung und Modernisierung im gesamten Bahnsektor einen Aufschub anzuordnen. Die der ITF angeschlossenen Gewerkschaften National Union of Rail, Maritime and Transport Workers (RMT), Transport Salaried Staffs' Association (TSSA) und Associated Society of Locomotive Engineers and Firemen (ASLEF) forderten in einem gemeinsamen Schreiben an den britischen Verkehrsminister Geoff Hoon die Regierung dazu auf, ihre Finanzkontrollmechanismen zur Aussetzung von künftigen Streichungen bei den Bahnen zu nutzen. Die Gewerkschaften, die insgesamt 100.000 Bahnbeschäftigte, einschließlich Personal beim Infrastrukturbetreiber Network Rail, vertreten, möchten zudem eine Sperre der Dividendenausschüttung erreichen, damit Gewinne statt an Aktionäre und Manager in die Erhaltung von Arbeitsplätzen und Diensten fließen können.  mehr

Krise gefährdet 50 Millionen Arbeitsplätze
Die aktuelle Wirtschaftskrise könnte weltweit zum Verlust von mehr als 50 Millionen Stellen führen, so der jüngste Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Globale Beschäftigungstrends. In ihrem Bericht stellt die IAO fest, dass im Jahr 2009, je nach der Tiefe der Rezession und der Wirkung der Konjunkturprogramme, zwischen 18 und 30 Millionen Menschen weltweit ihre Arbeit verlieren könnten. Wenn sich die Situation weiter verschlechtern sollte sogar mehr als 50 Millionen.  mehr

Alitalia: Neubeginn kostet Arbeitsplätze
Der Einstieg der französisch-niederländischen Fluggesellschaft Air France/KLM bei Alitalia ist perfekt. Mit 25 Prozent (rund 300 Millionen Euro) ist nun Air France/KLM an dem italienischen Luftfahrtunternehmen beteiligt. Zur Sanierung sollen 3.500 Arbeitsplätze abgebaut werden.  mehr

Protest gegen zunehmende Gewalt in Zügen
Mit einer Armbinde „Stop Agression“ protestierte die Mehrzahl der Westschweizer Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter während ihrer Arbeit gegen die zunehmenden gewaltsamen Übergriffe auf das Bahnpersonal. Insbesondere im Bereich des Genfer Sees häufen sich in jüngster Zeit die Attacken gegen das Zugpersonal. Der SEV fordert von der SBB Sofortmaßnahmen zu Prävention und Abwehr gegen solche Attacken.  mehr

Alexander Kirchner Vorsitzender der TRANSNET
Mit 96,3 Prozent der Delegiertenstimmen ist Alexander Kirchner auf dem Gewerkschaftstag der TRANSNET in Berlin zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Seine Stellvertreter sind Regina Rusch-Ziemba und Wolfgang Zell. Rusch-Ziemba erhielt 80,4 Prozent der Stimmen, Zell 87,0 Prozent. Neu im TRANSNET-Vorstand sind Martin Burkert und Reiner Bieck.  mehr