Sitzung zwischen ETF und CER konfliktreich
Einmal im Jahr findet das Plenumstreffen der 27 Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter aus dem Eisenbahnsektor auf europäischer Ebene statt. Auf der Sitzung im Juni in Brüssel lag der Schwerpunkt der Diskussion auf den bisher ohne Ergebnisse verlaufenden Nachverhandelungen des Abkommens über die Einsatzbedingungen im grenzüberschreitenden Personaleinsatz.
Streitpunkt: Ruhezeiten für das Zugpersonal bei Grenzüberschreitung
Wie bereits mehrmals berichtet, geht es dabei um die von den Bahnen gewünschte Ausdehnung der zusätzlichen auswärtigen Ruhezeiten. Nachdem die Verhandlungen zwischen der ETF und der CER durch die Arbeitgeber ausgesetzt wurden, musste nun an die EU Kommission berichtet werden.
Zur Überraschung beider Seiten forderte die EU-Kommission beide Verhandlungsparteien auf, einen weiteren Anlauf zu nehmen. So war es der Vorschlag der EU-Kommission, die Verhandlungen zu unterbrechen, aber eine gemeinsame Studie zu initiieren, die sich mit den strittigen Fragen beschäftigen soll. Nach Vorliegen der Studie könnte das Ergebnis zu weiteren Verhandlungen führen.
Nach einer hitzigen Debatte verwiesen die Arbeitgeber darauf, dass sie diesen Vorschlag erst intern beraten müssten, die Entscheidungsfindung wurde vertagt.
Weitere Tagesordnungspunkte waren die Auseinandersetzung mit den Folgen der Wirtschaftskrise und weitere von der EU Kommission für 2009 und danach geplante Initiativen im Eisenbahnsektor (Recast 1. Paket, Weißbuch Verkehr 2010 – 2020).
Abschließend erfolgte die Neuwahl des Vorsitzenden im Sozialen Dialog. Dabei wurde das rotierende Mandat an die Arbeitnehmer übergeben. Für die ETF leitet nun Antonio Gamez Ramirez aus Spanien als Vizepräsident der Sektion Eisenbahn (ETF) den Sozialen Dialog. Von den Arbeitgebern wurde Franz Nigl nach nur zweijähriger Amtszeit wieder verabschiedet.
Eva Müller (vida)
