EU-Zuschüsse für transeuropäische Netze
Der Rat hat sich nach mehr als zweijähriger kontroverser Diskussion auf die Ausgestaltung der sogenannten TEN-Zuschussverordnung geeinigt.Die EU erhöht ihre Zuschüsse für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr und Energie von derzeit knapp 4,9 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2000 bis 2006 auf über 8,2 Milliarden Euro für die Jahre 2007 bis 2013.
Von den 8,2 Milliarden Euro für die Transeuropäischen Netze fließen rund 98 Prozent in Verkehrsprojekte. Foto: Frank Hercher
Der gefundene Kompromiss ist Voraussetzung dafür, dass die transeuropäische Netze funktionieren. Diese Netze werden für das Gelingen des gemeinsamen Binnenmarkts als dringend erforderlich angesehen, da ohne nachhaltige Mobilität von Waren und Personen sowie eine sichere Energieversorgung der gemeinsame Markt nicht realisierbar wäre. Der Kompromiss wird zudem als ein wichtiger Impuls für die Bauwirtschaft und Transportindustrie gesehen.
Die EU erhöht ihre Zuschüsse für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr und Energie von derzeit knapp 4,9 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2000 bis 2006 auf über 8,2 Milliarden Euro für die Jahre 2007 bis 2013. Rund 98 Prozent der Mittel kommen dem Verkehrsbereich zugute und werden in erster Linie dem Ausbau von 30 als prioritär definierten europäischen Verkehrsachsen dienen.
Im Energiesektor werden vor allem Studien gefördert, die private Folgeinvestitionen generieren sollen.Durch die rechtzeitige Einigung kann sichergestellt werden, dass die Förderung für das Jahr 2007 wie geplant erfolgen kann. Wegen Meinungsverschiedenheiten mit dem Europäischen Parlament über die Ausgestaltung der Verordnung drohte zuletzt ein Förderloch für das Jahr 2007. Das Europäische Parlament stellte nun jedoch seine Zustimmung zu dem gefundenen Kompromiss in Aussicht.
herc (TRANSNET)
